Mittwoch, 2. Dezember 2020

Ja zu Budget und Steuerfuss

In Anbetracht der Corona-Lage ist es sinnvoll, am Budget keine grossen Änderungen gegenüber 2020 vorzunehmen und den Steuerfuss auf dem aktuellen Stand zu belassen. Dies, obwohl die finanzpolitischen Ziele deutlich verfehlt wurden.

Das Budget 2021 weist bei einem Gesamtaufwand von 141,64 Mio. Franken und einem Gesamtertrag von 137,00 Mio. Franken einen Aufwandüberschuss von 4,64 Mio. Franken aus. Die Zahlen basieren auf einem unveränderten Steuerfuss von 84%. Die Steuereinnahmen werden als konstant angesehen. Eine Steuerfusserhöhung ist nicht vorgesehen, weil Meilen einen hohen Anteil an natürlichen Personen aufweist, die weniger von der Corona-Krise betroffen sind.

Noch nicht einschätzbar sind die mittelfristigen Auswirkungen der reduzierten Steuereinnahmen von Gemeinden mit grossem Steueranteil von juristischen Personen auf den kantonalen Steuerausgleich, einem beträchtlichen Aufwandposten für Meilen, der zunehmen könnte.

Für die Bildung wurde mehr Geld ausgegeben, abgesehen davon sind die Aufwände im Rahmen der letzten Jahre. Die CVP stimmt dem Budget zu, obwohl die finanzpolitischen Ziele nicht erreicht wurden. So ist der Selbstfinanzierungsgrad wiederholt zu tief, was zu einem Verzehr des Eigenkapitals führt. Eine Entwicklung, die Sorge bereitet!

Deshalb sind bei Investitionen Priorisierungen und Verzichte notwendig, und nicht zwingende Vorhaben wie die Planung eines Gemeindesaals sind zurückzustellen. Beim grössten Investitionsposten, der Schule, ist eine vorausschauende und grosszügige Planung, die schlussendlich zu geringeren Totalkosten führt, dringend notwendig. Nur so werden alle Investitionen besser planbar.

Dienstag, 8. September 2020

Corona – Wirkung und Nebenwirkungen

    Dr. med. Josef Widler, Kantons-
    rat, berichtet, wie er Corona
    in Politik und Praxis erlebt.

Am Sonntag, 13. September lädt die CVP Meilen zum Sommerplausch im Badhüsli Feldmeilen ein. Das Thema dieses Jahr: Das Corona-Virus und die Wirkung und Nebenwirkungen der verordneten Massnahmen.

Die Diskussion mit Dr. med. Josef Widler, Präsident der Ärztegesellschaft des Kantons Zürich und Kantonsrat, beginnt um 12.30 Uhr. Bereits ab 11 Uhr sind alle zum Brunch eingeladen.

Seit Februar hält uns das Corona-Virus fest im Griff. Mitte März beschloss der Bundesrat mit dem Lockdown einschneidende Massnahmen. Schulen, Geschäfte, Restaurants wurden geschlossen, Veranstaltungen wurden verboten. Die Menschen wurden aufgefordert, zu Hause zu bleiben; es durften sich nicht mehr als fünf Personen treffen. Auch Altersheime –  dort leben die besonders gefährdeten Menschen – schlossen ihre Türen. Besuche wurden verboten, die Senioren durften nicht einmal mehr ihre Partner und nächsten Verwandten treffen. Zudem hiess es stets: Hände waschen und Abstand halten! 

Ein halbes Jahr später ist das Corona-Virus immer noch da. Täglich wird die Anzahl positiv Getesteter in den Medien bekannt gemacht. Auch wenn das Leben sich zu normalisieren beginnt, sind die Massnahmen sichtbar. Im öV wie auch in den Zürcher Geschäften herrscht Maskenpflicht. Die Anzahl Gäste in Clubs bleibt beschränkt. Schutzkonzepte müssen umgesetzt werden.

Doch welche Wirkung entwickeln die einzelnen Massnahmen? Wie sinnvoll sind sie? Haben die Massnahmen auch Nebenwirkungen? Wie ist das Verhältnis von Wirkung und Nebenwirkung? – Im Badhüsli geht die CVP Meilen diesen Fragen mit dem Referenten Josef Widler auf den Grund. Widler – bekannt durch seine Fernsehauftritte – ist Arzt, Präsident der Ärztegesellschaft Kanton Zürich und Kantonsrat. Er berichtet von seinen Erfahrungen als Arzt und Politiker und davon, wie er Corona in seiner Praxis erlebt. 

Der Eintritt ist frei. Um Anmeldung wird gebeten unter stefan.wirth@swissonline.ch.